Wahlplattform SP Schweiz

Wahlkampfauftakt in Zürich: die SP Schweiz geht mit einem 10-Punkte-Programm in die Nationalrats- und Ständeratswahlen vom 23. Oktober 2011.

Christian Levrat, Präsident der SP Schweiz

Christian Levrat, Präsident der SP Schweiz

Auch zwei Delegierte der Sektion Birsfelden haben den ausserordentlichen Wahlparteitag der SP Schweiz am 26. März 2011 im Kongresshaus Zürich besucht. Es waren inhaltlich beeindruckende Reden zu hören von Parteipräsident Christian Levrat und von den Bundesrätinnen Simonetta Sommaruga und Micheline Calmy-Rey. Verabschiedet wurde die Wahlplattform der SPS für die eidgenössischen Wahlen im Herbst, ein 10-Punkte-Programm mit Schwerpunkt auf den sozialpolitischen Themen. Viele Redner hätten gern mehr „Parteiprogramm“ gesehen. Änderungsanträge wurden mehrheitlich angenommen oder abgelehnt. Das Thema Transparenz in der Parteienfinanzierung fand mit 219 zu 194 Stimmen (als einziges ausgezähltes Resultat) keine Aufnahme in die Wahlplattform; es wird andernorts weiterverfolgt.

Für alle statt für wenige

Sozialdemokratischen Ideen haben die Schweiz vorangebracht: AHV, Frauenstimmrecht, Mutterschaftsversicherung, UNO-Beitritt, Verkehrsverlagerung, Fristenregelung. Diese Politik soll den Menschen die Gewissheit geben, dass eine bessere Zukunft für alle möglich ist. Es stehen zehn Punkte im Vordergrund. So wollen sich die Sozialdemokraten einsetzen für: 100’000 zusätzliche Arbeitsplätze dank erneuerbaren Energien (Cleantech-Initiative), eine Krankenversicherung mit bezahlbaren Prämien (Initiative für eine öffentliche Krankenkasse), anständige Löhne für alle (Initiative für einen gesetzlichen Mindestlohn), erschwinglichen Wohnraum statt Profite für einige wenige. Das 10-Punkte-Programm mit weitergehenden Informationen ist bei der SPS erhältlich.

Für die Gestaltung unserer Zukunft enthält die Wahlplattform kontrete Projekte und erreichbare Ziele.

Die SP Birsfelden setzt sich seit 1911 für alle statt für wenige ein. Wir sind die grösste und aktivste Partei in Birsfelden, mit zwei Vertreterinnen im Gemeinderat und mit deren sechs in der Gemeindekommission.