Majorzwahlverfahren für den Gemeinderat

Neu wird der Gemeinderat im Majorz- statt wie bisher im Proporzwahlverfahren bestimmt. An der Volksabstimmung vom 19. Juni wurde die Änderung der Gemeindeordnung mit 1018 Ja gegen 233 Nein klar gutgeheissen, entgegen der Empfehlung der SP. Die Stimmbeteiligung betrug 19 Prozent. Die Sozialdemokraten hatten argumentiert, „lösungsorientierte Sachpolitik“ sei nicht eine Frage von Proporz oder Majorz oder Parteizugehörigkeit. Dafür brauche es verantwortlich und politisch handelnde Gemeinderäte. Für die kommenden Gemeindewahlen wäre dies nun geklärt. Mit Aussicht auf Besserung?

Erst in den nächsten Monaten wird sich entscheiden (abschliessend auch in einer Volksabstimmung), ob Birsfelden in einem Jahr einen Einwohnerrat erhalten oder beim System Gemeindeversammlung bleiben wird. So oder so: wie bisher werden die Parteien die Kandidatinnen und Kandidaten nominieren, Werbung machen, Versammlungen organisieren, Flugblätter verteilen, Inserate bezahlen und mehr. Wer wird wem die Suppe versalzen am 11. März 2012?

Die SP Birsfelden setzt sich seit 1911 für alle statt für wenige ein. Wir sind die grösste und aktivste Partei in Birsfelden, mit zwei VertreterInnen im Gemeinderat und mit deren vier in der Gemeindekommission.