Kein Einwohnerrat

Mehr als 50 Besucher heute früh auf dieser Webseite. Es wollen vermutlich alle etwas über den Verlauf der Gemeindeversammlung vom 31. Oktober 2011 lesen. Deshalb schon jetzt ein kurzer Kommentar und nicht erst morgen.

Die Birsfelder sind ein eigenes Völkchen. Da hatten die Anwesenden an der Gemeindeversammlung vom Juni der Wiedereinführung des Einwohnerrates mit 140 gegen 82 Stimmen klar zugestimmt, dieses Ansinnen aber gestern mit 188 Ja-Stimmen gegen 383 Nein gebodigt. Es ging um die teilrevidierte Gemeindeordnung, die keine Schlussabstimmung erfuhr, sondern umgeleitet wurde in die zentrale Frage: Einwohnerrat Ja oder Nein. Nach dem deutlichen Entscheid wird die Volksabstimmung vom 18. Dezember hinfällig. Eine Abstimmung hätte allen Stimmbürger/innen erlaubt, Stellung zu nehmen.

Die anderen Geschäfte: Das Begehren von Florian Dettwiler, die Pauschalentschädigung für Gemeinderatsmitglieder um 20 Prozent zu reduzieren, wurde trotz guter Argumente des Antragstellers abgelehnt; der Gemeindepräsident versprach die Offenlegung der Bezüge (Grundentschädigungen, Sitzungsgelder und weitere Entschädigungen) aller Gemeinderäte im jährlichen Finanzbericht. Ein Nachtragskredit in der Höhe von CHF 180’000 für die Sanierung der Decke in der Schwimmhalle wurde problemlos gutgeheissen. Die Tonqualität der Lautsprecher in der Sporthalle und die Leitung einer solchen „Vollversammlung“ liessen zu wünschen übrig.

Die SP Birsfelden setzt sich seit 1911 für alle statt für wenige ein. Wir sind die grösste und aktivste Partei in Birsfelden, mit zwei VertreterInnen im Gemeinderat und mit deren vier in der Gemeindekommission.