SP Birsfelden bestätigt Vorstand und fasst Parolen für 18. Mai

Medienmitteilung der SP Birsfelden vom 15. April 2014 zur Generalversammlung vom 11. April 2014

Die Mitglieder der SP Birsfelden hat sich am vergangenen Freitag, 11. April 2014, zur jährlichen Generalversammlung im Restaurant Sternenfeld getroffen.

Der Vorstand und das Präsidium wurden einstimmig bestätigt. Es sind dies wie bis anhin Hugo Holm, Désirée Jaun, Irene Märki, Ursula Roth Somlo und Ramiro Saavedra. Die Versammlung wählte alle mit grossem Applaus. Von Amtes wegen dabei sind Gemeinde- und Landrätin Regula Meschberger und Gemeinderat Walter Märki. Ebenso bestätigt wurde der Präsident der SP Birsfelden, Florian Schreier.

Nach einem kurzen offiziellen und danach einem politischen Teil, widmeten sich die Mitglieder dem feinen Abendessen.

Ebenfalls an diesem Abend wurden die Abstimmungsparolen für den 18. Mai 2014 gefasst. Die SP Birsfelden empfiehlt einstimmig ein Nein zum Grippen, denn diesen unnötigen und extrem teuren Flieger brauchen wir nicht. Hingegen unterstützt die SP Birsfelden klar und deutlich den Mindestlohn. Wer in der Schweiz arbeitet, soll auch davon leben können.

Die Pädophilen-Initiative wurde einstimmig abgelehnt. Der Gegenvorschlag bringt hier mehr, ist umfassender, achtet den Rechtsstaat – und bringt aber trotzdem die nötige Verschärfung bei den Berufsverboten. Und er sorgt dafür, dass nicht eine Jugendliebe unter dem Schutzalter gleich behandelt wird, wie Vergewaltigungen und sexuellen Missbrauch. Den Bundesbeschluss für die medizinische Grundversorgung befürworten wir.

Die SP Birsfelden stimmt beiden kantonalen Vorlagen einstimmig zu. Die Gewerbeparkkarte ist ein sinnvolles Instrument und gerade in der Agglomeration von Basel nützlich. Die Pensionskassen-Vorlage bringt eine Entlastung der Gemeinden, auch wenn sie ein fragwürdiges System fortführt. So sind PrimarlehrerInnen zwar angestellt in der Gemeinde, aber der Kanton legt die Anstellungsbedingungen fest – und sorgt nun für die Ausfinanzierung der Pensionskasse.

Seit 2007 bin ich politisch engagiert: Zunächst bei der JUSO Baselland bald auch bei der SP Birsfelden, wo ich seit 2008 im Vorstand bin. Ich habe Biologie studiert und im 2013 meinen Master in Ökologie an der Uni Basel gemacht. Aktuell arbeite ich bei fossil-free.ch und der Klima-Allianz.