Keine Wahlen am 5. Juni: Schulrätinnen und Gemeindepräsident still gewählt

Medienmitteilung der SP Birsfelden zu den Wahlen und Abstimmungen vom 5. Juni 2016

Am 5. Juni ist Wahl- und Abstimmungssonntag. In Birsfelden werden aber keine Wahlen stattfinden. Die SP verzichtet, trotz unterschiedlicher politischer Meinung, darauf, den amtierenden Gemeindepräsidenten anzugreifen, da er erstens die Gemeindeversammlung sachlich und fair führt und zweitens auch über einen guten Rückhalt in der Bevölkerung verfügt. Durch diesen Wahlkampf-Verzicht spart die Gemeinde Geld und Aufwand, was auch in unserem Sinne ist. Angesichts der vielen SP-Wählerstimmen, die zu zwei GR-Sitzen geführt haben, erwarten wir allerdings, dass die bisherige Gemeinderätin Regula Meschberger zur Vize-Präsidentin unserer Gemeinde gewählt wird.

Die zweiten Wahlen, die nicht durchgeführt werden müssen, sind die Schulratswahlen. Es liegen nur so viele Wahlvorschläge vor, wie Schulratssitze zu besetzen sind. Dies bedeutet, dass die SP in den Jahren 2016–2020 durch Gerarda Villani (bisher), Barbara Ortega (bisher) und neu Denise Bucher Leuthardt im Schulrat vertreten sein wird. Wir danken diesen drei Mitgliedern ganz herzlich für ihre Bereitschaft, sich für unsere Gemeinde zu engagieren. Ein ganz herzlicher Dank geht auch an Regula Hunziker, die sich nach zwölf Jahren, während denen sie das Präsidium des Schulrats inne hatte, nicht mehr zu Wahl gestellt hat.

Am 5. Juni finden wichtige und umfangreiche Abstimmungen statt: An diesem Sonntag dürfen wir über fünf nationale und sechs kantonale Vorlagen abstimmen. An dieser Stelle kann selbstverständlich nicht auf die einzelnen Vorlagen eingegangen werden. In den kommenden Wochen werden wir die Vorlagen aber detailliert vorstellen und unsere Abstimmungsempfehlungen erläutern und begründen. Die Vorlagen sind auf der Webseite des Kantons zu finden.

Von SP Birsfelden

Die SP Birsfelden setzt sich seit 1911 für alle statt für wenige ein. Wir sind die grösste und aktivste Partei in Birsfelden, mit zwei Vertreterinnen im Gemeinderat und mit deren sechs in der Gemeindekommission.