Immeuble by flöschen

Neues Mietzinsbeitragsreglement mehrheitlich begrüsst

Die SP hat sich intensiv mit der Totalrevision des „Reglement über die Mietzinsbeiträge (MZB)“ auseinandergesetzt. Wir haben Gemeindeverwalter Martin Schürmann und die Leiterin der Abteilung Soziales, Frau Monika Wirthner, eingeladen und mit ihnen die Änderungen besprochen.

Wir stehen der Totalrevision des MZB-Reglements mehrheitlich positiv gegenüber: Wir begrüssen, dass Mietzinsbeiträge nur als Überbrückung für die Betroffenen gesehen werden und nicht als dauerhafte Massnahme. Auch macht es Sinn, bei allen subjektfinanzierten Bereichen denselben Ansatz aus der Sozialhilfe zu verwenden.

Kritik kam auf hinsichtlich der Festlegung der Schwelle auf 120 % des Jahresgrundbedarfs der Sozialhilfe. Es konnte nicht genügend aufgeklärt werden, wie mit dieser Schwelle neue Härtefälle verhindert werden können. Die SP wird sich deshalb für die Zukunft die Option offenhalten, die Anhebung der 120 % zu beantragen, sollte dieser Wert tatsächlich zu tief sein.

Die ganze Vernehmlassungsantwort gibt es als PDF zum herunterladen.

Stellungsnahmen der SP Birsfelden zu den Vernehmlassungen zur Totalrevision „Reglement über die Mietzinsbeiträge (MZB)“ [PDF, 119 KB]

Seit 2007 bin ich politisch engagiert: Zunächst bei der JUSO Baselland bald auch bei der SP Birsfelden, wo ich seit 2008 im Vorstand bin. Ich habe Biologie studiert und im 2013 meinen Master in Ökologie an der Uni Basel gemacht.