Versicherungsspitzel vor dem Haus

Sharing the Sky by Kirill ΞΚ Voloshin

Lust darauf überall überwacht und bespitzelt zu werden? Auf dem Balkon, in der Stube, beim Einkaufen, im Park, im Restaurant? Lust auf GPS-Tracker am Auto und eine Drohne über dem Kopf?

So unglaublich es tönt, diese Überwachungsmethoden ermöglichst das neue Versicherungsgesetz. Ihr grosser Einsatz hat sich für die Versicherungslobby gelohnt. Sie dürfen mit dem neuen Gesetz Versicherte invasiver überwachen, als die Polizei. Und das will etwas heissen. Das Gesetz stellt damit mutmassliche Vericherungsbetrüger auf die gleiche Stufe wie Terroristen und Schwerverbrecher.

Alle können von der Überwachung betroffen sein. Durch Krankheit, Unfall, Alter sind wir alle rasch abhängig von den Sozial- und Krankenversicherungen. Es kann uns also alle treffen, die wir bei der AHV, Arbeitslosen-, Unfall- oder Krankenversicherung versichert sind. Also wirklich alle.

Gleichzeitig werden die dicken Fische, Steuerhinterzieher und -vermeider, weiter in Ruhe gelassen.

Wir unterstützen das Referendum dagegen. Jetzt unterschreiben oder den Bogen herunterladen [PDF], ausdrucken, ausfüllen, abschicken.

Dialog zum Zentrum beginnen

Pittsburgh skyline by dan Chmil

Die SP Birsfelden beurteilt das vorgestellte Projekt zur Zentrumsentwicklung grundsätzlich positiv. Einige Details verlangen noch nach Verbesserungen, aber die Richtung stimmt.

Für die Gemeindeversammlung vom 9. April empfehlen wir deshalb, den Kredit von CHF 160 000.- zu genehmigen, damit das Dialogverfahren diesen Sommer beginnen kann. Zu reden geben dürften speziell die Veloplätze, die Erschliessung, der Grünraum und die Oberflächen der Wege.

Die Zentrumsentwicklung soll Birsfelden für alle attraktiver machen. Die SP Birsfelden wünscht sich deshalb auch einen grossen Anteil an gemeinnützigem Wohnungsbau, damit trotz den vielen Bauprojekten niemand aus Birsfelden vertrieben wird.

Die beiden vom Zentrum unabhängigen Hochhausprojekte sieht die SP aber kritischer. Am Birsstegweg sorgt die Erschliessung für Bedenken und an der Birseckstrasse scheint die Ausnutzung maximal ausgefallen zu sein. Mit moderater Erhöhung der Nutzung gegenüber jetzt kann deutlich mehr Grünfläche frei werden.

Die SP Birsfelden ruft alle dazu auf, sich aktiv in die diversen Dialogverfahren einzubringen und wird in ihrer eigenen Arbeitsgruppe die Entwicklung der Gemeinde durchleuchten.

Medienmitteilung vom 25. März 2018 zur Zentrumsentwicklung und zur Gemeindeversammlung vom 9. April 2018

AG Stadtentwicklung lanciert

Slussen by Bengt Nyman

Fünfzehn Mitglieder der SP Birsfelden trafen sich diesen Samstag zum Zukunftshock. Zu den verschiedenen laufenden Projekten der Stadtentwicklung setzen wir eine Arbeitsgruppe Stadtentwicklung ein.

Damit sollen die anstehenden Projekte im Zentrum, an der Birseckstrasse und am Birsstegweg kritisch begleitet werden. Interessierte sind jederzeit willkommen, sich der Diskussion anzuschliessen und können sich bei der SP Birsfelden melden.

Auch diskutiert wurden die Nutzung des öffentlichen Raums, das Abfallproblem und Ideen wie Nachbarschaftsnetze und Familientreffpunkte. Dies mit dem Ziel, dass Birsfelden ausserhalb des Zentrums ebenso ansprechend ist.

Zum Schluss wurden auch noch die zwei anstehenden Wahljahre besprochen und erste Ideen zu Strategie, Inhalte und Kandidaturen besprochen.

Medienmitteilung vom 13. März 2018 der SP Birsfelden zu ihrem Zukunftshock vom 10. März 2018

Quartierplan kommt definitiv — Resultate der Abstimmungen vom 4. März 2018

Construction Site by Barkar B

Eine gefährliche Initiative konnte überraschend deutlich verhindert werden. «No Billag» scheitert deutlich.

Bedauerlich ist das schlechte Abschneiden der beiden Demokratie-Initiativen (Stimmrechtalter 16 und Stimmrecht für Niedergelassene). Für mehr Partizipation zu sorgen scheint ein enorm schwieriges Unterfangen zu sein, besonders im Baselbiet.

Sehr positiv, gerade auch für Birsfelden, ist die Annahme der Fairness-Initiative. Damit erhalten die Baselbieter Gemeinden 30 Millionen Franken, die ihnen im Rahmen der Pflegefinanzierung vom Kanton zustehen.

Der Quartierplan für die Parzelle 707 Ecke Rheinfelderstrasse/Wartenbergstrasse wurde mit knapp 63 % relativ deutlich angenommen. Damit darf auf dieser Parzelle eine neue Überbauung entstehen.

Schweiz

Bundesbeschluss Finanzordnung 2021

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Schweiz 84,1 % 15,9 % 2 357 915 445 417 52 %
Baselland 83,52 % 16,48 % 77 716 15 330 51,23 %
Birsfelden 82,05 % 17,95 % 2 454 537 49,41 %

«No Billag»-Initiative

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Schweiz 28,4 % 71,6 % 833 630 2 098 139 54,4 %
Baselland 27,48 % 72,52 % 26 949 71 126 52,74 %
Birsfelden 29,55 % 70,45 % 949 2 263 51,48 %

Kanton Basel-Landschaft

Unvereinbarkeit Regierungsrat und Bundesversammlung

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 86,28 % 13,72 % 78 089 12 413 50,15 %
Birsfelden 84,73 % 15,27 % 2 436 439 51,48 %

Initiative Stimmrechtalter 16 (Demokratie-Initiativen)

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 15,55 % 84,45 % 14 798 80 364 51,29 %
Birsfelden 16,78 % 83,22 % 515 2 555 49,48 %

Initiative Stimmrecht für Niedergelassene (Demokratie-Initiativen)

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 18,89 % 84,45 % 17 776 76 302 51,05 %
Birsfelden 22,71 % 77,29 % 685 2 331 49,17 %

Fairness-Initiative

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 55,19 % 44,81 % 46 986 38 150 49,45 %
Birsfelden 57,06 % 42,94 % 1 552 1 168 47,18 %

Birsfelden

Quartierplan Rheinfelderstrasse/Wartenbergstrasse

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Birsfelden 62,82 % 37,18 % 1 892 1 120 49,2 %

Mehr Demokratie fürs Baselbiet

Die zahlreich erschienenen Mitglieder der SP Birsfelden fassten die Parolen für den wichtigen Abstimmungssonntag vom 4. März. Es resultierte ein klares Nein zu «No Billag» und Ja-Parolen zu allen kantonalen Vorlagen. Zur Abstimmung über den Quartierplan wurde keine Parole gefasst.

Am meisten zu diskutieren gab der umstrittene Quartierplan Wartenbergstrasse/Rheinfelder­strasse. Nach ausführlichem Austausch der Argumente beider Seiten beschlossen die Mitglieder, keine Parole zu fassen.

Nils Jocher, Co-Präsident der JUSO Baselland, stellte die beiden kantonalen Demokratie-Initiativen vor. Eine verlangt Stimmrecht für niedergelassene AusländerInnen, die andere führt Stimmrechts­alter 16 ein. Die SP empfiehlt, beide Initiativen anzunehmen und damit für mehr demokratische Mitsprache im Baselbiet zu sorgen. Denn wer hier lebt und von Entscheiden betroffen ist, soll auch mitbestimmen können.

Hier leben ‒ hier mitbestimmen! JA zu den Demokratie-Initiativen am 4. März!

Hier leben ‒ hier mitbestimmen! JA zu den Demokratie-Initiativen am 4. März!

Die zerstörerische «No Billag»-Initiative wurde einstimmig abgelehnt. Die SP Birsfelden wehrt sich gegen die «Berlusconisierung» der Medien und die Zerschlagung eines wichtigen Pfeilers der Schweiz.

Die völlig unbestrittene Finanzordnung 2021 wurde gutgeheissen. Damit wird der Bundeshaushalt weiterhin finanziert, leider bis 2035 befristet. Die SP hatte im Parlament eine unbefristete Lösung verlangt.

Die Fairness-Initiative verlangt, dass der Kanton Basel-Landschaft Wort hält und 30 Millionen Franken zurückzahlt, die den Gemeinden im Rahmen mit der neuen Pflegefinanzierung und der damit zusammenhängenden Neuaufteilung der Ergänzungsleistungen zwischen Kanton und Gemeinden zustehen. Die SP empfiehlt einstimmig auch hier ein Ja einzulegen.

Die Vorlage zur Unvereinbarkeit Regierungsrat/Bundesversammlung, wird von der SP ebenfalls zur Annahme empfohlen.

Medienmitteilung der SP Birsfelden vom 9. Februar 2018 zu den Parolen für die Abstimmungen vom 4. März 2018

➤ Medienmitteilung der SP Birsfelden zu den Abstimmungen vom 4. März 2018 [PDF, 34 KB]

«SRG hält Schweiz zusammen»

Auf der Bühne sassen die Befürworter Thomas Burgherr und Luca Urgese, die sich von der Initiative mehr Freiheit und Medienvielfalt versprechen. Auf der anderen Seite waren Ronja Jansen und Andreas Dürr klar der Ansicht, dass die Initiative zu einem dramatischen Abbau beim Service Public führt und es nachher kein unabhängiges Radio sowie Fernsehen mehr gibt.

Andreas Dürr, Vizepräsident der SRG Region Basel und FDP-Landrat, konnte an mehreren Stellen sachlich aufzeigen, dass die Vorurteile gegenüber der SRG nicht stimmen. Er verwies auf den Verfassungsauftrag, den die SRG als Verein im Auftrag des Bundes ausübt.

Ronja Jansen, Co-Präsidentin der JUSO Baselland, betonte die Solidarität, welche mit einem gemeinschaftlich finanzierten Radio und Fernsehen zum Ausdruck kommt, gerade auch mit den Randregionen.

Die SRG und ihre Sender fördern den Zusammenhalt, die Swissness. Für die direkte Demokratie besonders wichtig ist auch, dass alle Stimmenden gut und unabhängig informiert werden.

Mir sage nei zu No Billag!

Luca Urgese, Grossrat FDP und Komitee-Mitglied «No Billag» und Thomas Burgherr, Unternehmer und SVP-Nationalrat aus dem Aargau, sind der Ansicht, dass die privaten Stationen vom Wegfall der SRG profitieren und so ihr Angebot ausbauen können. Ob dies aber eine schweizweite Abdeckung ersetzen kann, wie sie SRF aktuell bietet, wurde von der Seite der GegnerInnen stark bezweifelt.

Während die Befürworter der Initiative ihr Vertrauen in das Spiel des Marktes und in eine bessere Zukunft ohne gebührenfinanzierte SRG ausdrückten, warnten die GegnerInnen vor einer «Berlusconisierung» der Schweizer Medienlandschaft.

Der Vorstand der SP Birsfelden empfiehlt, den Service Public zu verteidigen und deshalb die Initiative klar abzulehnen.

➤ Medienmitteilung vom 2. Februar 2018 zum Podium zur «No Billag»-Initiative [PDF, 39 KB]

Donnerstag, 1. Februar 2018 – 19:30 Uhr – Aula Rheinpark, Birsfelden

pro: Thomas Burgherr, Unternehmer, NR SVP Aargau und Präsident SVP Aargau; Luca Urgese, GR FDP Basel-Stadt und Mitglied Schweizerisches Komitee «No Billag»

contra: Andreas Dürr, LR FDP Basel-Landschaft und Vizepräsident SRG Region Basel; Ronja Jansen, Co-Präsidentin JUSO Baselland

Moderation: Urs Buess, Journalist

Medienmitteilung der SP Birsfelden zum Podium zur «No Billag»-Initiative vom 1. Februar 2018; vom 2. Februar 2018

yeSRG oder «No Billag»? Podium zur Abschaffung der Radio- & TV-Gebühren

by Tamaki Sono

Die «No Billag»-Initiative, mit welcher die Gebühren für Radio und Fernsehen abgeschafft werden sollen, wird schon seit längerem heiss diskutiert. Die SP Birsfelden veranstaltet am 1. Februar ein öffentliches Podiumsgespräch, besetzt mit vier bekannten Namen aus der Nordwestschweiz.

Mit dabei sind, für die Initiative, der Aargauer Nationalrat und SVP-Präsident Thomas Burgherr sowie der Basler FDP-Grossrat und Mitglied des Schweizerischen Komitees «No Billag» Luca Urgese. Gegen die «No Billag»-Initiative argumentieren werden der Baselbieter FDP-Landrat und Vizepräsident SRG Region Basel Andreas Dürr sowie die Vizepräsidentin der SP Baselland und Co-Präsidentin des Regionalen Komitees «Nein zu No-Billag» Samira Marti.

Diese öffentliche Veranstaltung in der Aula Rheinpark, Birsfelden soll allen interessierten die Möglichkeit geben, beide Seiten der Debatte ausführlich anzuhören. Schliesslich wird am 4. März die wohl wichtigste Entscheidung für die Schweiz und ihre Medienlandschaft gefällt.

Donnerstag, 1. Februar 2018 — 19:30 Uhr

Aula Rheinpark, Birsfelden

Anreise mit dem öffentlichen Verkehr: Bus Linie 80/81 bis Haltestelle Birsfelden, Kirchmatt; Tram Linie 3 bis Haltestelle Birsfelden, Bären (Karte Anreise öV)

Wohl nur wenige Parkplätze im Quartier verfügbar. Wir empfehlen die Anreise mit dem öffentlichen Verkehr.

pro: Thomas Burgherr, NR SVP Aargau und Präsident SVP Aargau
pro: Luca Urgese, GR FDP Basel-Stadt und Mitglied Schweizerisches Komitee «No Billag»
contra: Andreas Dürr, LR FDP Basel-Landschaft und Vizepräsident SRG Region Basel
contra: Samira Marti, Vizepräsidentin SP Basel-Landschaft und Co-Präsidentin Regionales Komitee «Nein zu No-Billag»
Moderation: Urs Buess, Journalist

Es kann gebaut werden!

Construction site safety by Per Gosche

Die bestens besuchte Gemeindeversammlung nahm den Quartierplan nach ausführlicher Diskussion an. Die Sanierung der Friedhofstrasse wurde genehmigt, allerdings ohne Flüsterbelag. Schliesslich stimmten die über zweihundert Anwesenden dem Budget 2018 zu.

Die Rheinpark-Aula war brechend voll, erfreulich viele Birsfelderinnen und Birsfelder fanden den Weg an die Gemeindeversammlung. Ein solches Engagement wünschen wir uns bei jeder Gemeindeversammlung und jeder Abstimmung!

Der Quartierplan für die Parzelle 707 wurde angenommen. Die SP wird kritisch verfolgen wie dies die weitere Entwicklung von Birsfelden beeinflusst. Die Stadtentwicklung bleibt für die SP ein zentrales Thema, wird sich Birsfelden doch in den nächsten Jahren stark verändern.

Die zum dritten Mal traktandierte Sanierung der Friedhofstrasse und ihrer Wasserleitungen wurde mit deutlichem Mehr angenommen, allerdings ohne den von vielen kritisierten Flüsterbelag. Diese Empfehlung hatte die SP im Vorfeld ausgesprochen. Damit können endlich die nötigen Arbeiten in Angriff genommen werden, um die Friedhofstrasse zu sanieren.

Ein Budgetantrag der SP Birsfelden für CHF 5 000.-, welche für Abstimmungsbroschüren von Easyvote eingesetzt werden, wurde abgelehnt.

Das Budget 2018 wurde deutlich und ohne grössere Diskussion angenommen. Der positive Abschluss deutet auf bessere finanzielle Zeiten hin. Die SP weist aber darauf hin, dass wir aktuell das absolute Minimum geleistet wird. Erfreulich ist, dass der Investitionsstau angegangen wird und im nächsten Jahr wieder mehr Investitionen in verschiedenen Bereichen getätigt werden, was wiederum der Birsfelder Bevölkerung zugutekommt.

Medienmitteilung der SP Birsfelden zur Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017, vom 12. Dezember 2017

Foto von Per Gosche

Nein zu diesem Quartierplan

An der Gemeindeversammlung vom 11.Dezember sollen wir einen Quartierplan Rheinfelderstrasse / Wartenbergstrasse absegnen. Das Projekt, das mit diesem „Quartier“plan für eine einzige Parzelle von uns Stimmbürger/-innen ermöglicht werden soll, ist für unsere Gemeinde weder architektonisch, noch mit Sicht auf die Lebensqualität ein Gewinn. Zudem ist das Projekt auch alles andere als nachhaltig: 76 % der Parzelle sollen überbaut werden. Dieser Umgang mit Boden ist verantwortungslos.

„Verdichtung“ heisst nicht, alles zu überbauen, sondern so zu bauen, dass trotz höherer Nutzung genügend Frei- und Grünfläche freigehalten werden kann um so die Lebensqualität hoch zuhalten. Das vorgelegte Projekt nimmt weder architektonisch noch von der Nutzung her Rücksicht auf die Bedürfnisse unserer Gemeinde; auf die der Anwohner/-innen sowieso nicht.

Dass es bei diesem Projekt auch Gewinner gibt, ist klar, aber die Gemeinde und ihre Bewohnerinnen gehören definitiv nicht dazu. Wer selber Mühe hätte, bei diesem Klotz mit Tankstellenshop zu wohnen, muss konsequenterweise diesen Quartierplan im Interesse einer besseren Lösung, die mit Umsicht und Verantwortung für das Ganze geplant worden ist, ablehnen. Deshalb am 11. Dezember Nein zu diesem einseitigen Quartierplan.

Dieser Leserbrief von Florian Schreier zum Quartierplan Rheinfelderstrasse/Wartenbergstrasse erschien im Birsfelder Anzeiger vom 1. Dezember 2017.