Vorwärts mit dem Velo, Stillstand bei der Landwirtschaft

Bicycle Rush Hour Copenhagen - Summer by Mikael Colville-Andersen

Heute standen nur drei nationale Vorlagen an, davon zwei zur Landwirtschaft. Der Bundesbeschluss Velo wurde mit ungefähr drei Vierteln der Stimmen angenommen, die Fair Food- und die Ernährungssouveränitäts-Initative wurden hingegen ebenso deutlich abgelehnt.

Dieser Abstimmungssonntag hat auch wieder einmal den Röstigraben sichtbar gemacht. Die beiden Landwirtschafts-Initiativen wurden in der Westschweiz teils deutlich angenommen.

Wie schon seit einiger Zeit zu beobachten ist, beteiligen sich immer einige Prozent weniger Menschen in Birsfelden an den Abstimmungen, als im Kanton und schweizweit.

Schweiz

Bundesbeschluss Velo

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Schweiz 73,6 % 26,4 % 1 475 165 529 268 37,1 %
Baselland 70,13 % 29,87 % 46 099 19 639 35,52 %
Birsfelden 74,07 % 25.93 % 1440 504 31,01 %

Fair Food-Initiative

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Schweiz 38,7 % 61,3 % 774 827 1 227 301 37,0 %
Baselland 71,12 % 28,88 % 22 007 43 692 35,51 %
Birsfelden 37,06 % 62,94 % 719 1221 30,99 %

Initiative Ernährungssicherheit

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Schweiz 31,6 % 68,4 % 628 463 1 358 712 36,7 %
Baselland 25,56 % 25,56 % 16 680 48 569 35,50 %
Birsfelden 30,04 % 69,96 % 578 1346 30,92 %

Quellen:

SP-Herbstfest – part one!

Am 20. Oktober findet das erste SP-Herbstfest statt. Wir laden alle statt wenige ein, auf ein Glas vorbeizukommen und mit uns zu feiern. Zum Austausch, zum Plausch, zum Spiel, zum Bier, zum Schmaus und zu feiner Musik.

Herbstfest part one im Roxy

Menschen brauchen Menschen und genau oder gerade deshalb bringen wir Menschen zusammen die an einem sozialen und modernen Birsfelden mitdenken möchten.

Um 15:30 Uhr gibt es ein Kinderkonzert von PAPArlapappi & Knipsknaps und um 18:00 Uhr treten CBD mit ihren Mundart Punkstücken auf. Weiter gibt es ein Gewinnspiel mit tollen Preisen.

Die SP Birsfelden freut sich auf dieses bunte und laute Herbstfest und wünscht sich viele gute Gespräche und schöne Momente. Wir feiern zusammen und engagieren uns gemeinsam gegen Ungerechtigkeiten!

SP-Herbstfest
Samstag, 20. Oktober 2018
Theater Roxy, Birseckstrasse 6, Birsfelden
14 bis 23 Uhr

Ja zum Velo und zu Fair-Food, Nein zur Ernährungs­souveränität

Celery seedlings by Aris Papachristou

Die Mitglieder der SP Birsfelden diskutierten am vergangenen Mittwoch die Abstimmungsvorlagen vom 23. September. Sie sprechen sich deutlich aus für die Velo-Förderung und eine nachhaltige Landwirtschaft.

Einstimmig empfehlen die Mitglieder der SP Birsfelden den Bundesbeschluss Velo zur Annahme. Dieser Gegenvorschlag zur zurückgezogenen Velo-Initiative bringt Verbesserungen für den Zweiradverkehr. Gleichzeitig werden die verstopften Strassen entlastet, wenn mehr Leute auf zwei Rädern unterwegs sind. Gerade auch Birsfelden kann davon enorm profitieren.

Ein sehr deutliches Ja empfiehlt die SP Birsfelden zur Fair-Food-Initiative. Sie verlangt, dass Lebensmittel aus der Schweiz oder auch importierte nach Mindeststandards angebaut werden. Wichtig ist dabei besonders, dass unsere Nahrung nicht auf Kosten von anderen Menschen und der Natur produziert wird.

Die Initiative für Ernährungssouveränität wird von der SP Birsfelden abgelehnt. Sie würde mit Zöllen und Abschottung für eine zusätzliche Intensivierung der Landwirtschaft sorgen, was nicht im Interesse der Natur ist.

— SP Birsfelden

Medienmitteilung vom 4. September 2018 zu den Abstimmungen vom 23. September 2018

Ja zum Bundesbeschluss Velo

Autumn and bicycles in Copenhagen by Kristoffer Trolle

Der Bundesbeschluss Velo ist ein direkter Gegenentwurf zur im Jahr 2016 eingereichten Velo-Initiative. Diese ist zu Gunsten des Bundesbeschlusses zurückgezogen worden. Velofahren ist platzsparend, gesund und umweltfreundlich.

Rund 50 % des Autoverkehrs besteht aus Fahrten, die kürzer als 5 km sind. Dank besserer Rahmenbedingungen könnten solche Wege problemloser zu Fuss oder per Velo zurückgelegt werden. Dies trüge massgeblich dazu bei, in den Agglomerationsgemeinden die Verkehrsspitzen sowohl auf der Strasse als auch im ÖV zu glätten.

Der Bundesbeschluss Velo stellt sicher, dass das Velofahren in gleicher Weise gefördert wird wie das Wandern. Das Fahren aus eigener Muskelkraft muss in Zukunft einen noch wichtigeren Beitrag zur Gesamtmobilität leisten. Ausgebaute Radwege bieten FahrradfahrerInnen Sicherheit. Das ist vor allem auch für (Wieder-)EinsteigerInnen und Kinder wichtig, die ihren Arbeitsplatz und die Schule mit dem Velo erreichen wollen.

Fussgänger profitieren, weil das Trottoir dem Fussverkehr vorbehalten bleibt. Und dank klaren und sicheren Verhältnissen zwischen Fahrradfahrern und Autofahrenden wird auch der Autoverkehr sicherer und flüssiger.

Deshalb stimme ich am 23. September JA zum «Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege».

Dieser Leserbrief von Heiner Lenzin zu den Abstimmungen vom 23. September 2018 erschien im Birsfelder Anzeiger vom 24. August 2018.

Liste 2 für Baselbiet mit Zukunft statt Abbau komplett

Florian Schreier, Regula Hunziker Lenzin, Désirée Jaun (bisher), Fabian Neuschäfer

Désirée Jaun (bisher), Regula Hunziker Lenzin, Fabian Neuschäfer und Florian Schreier wurden am Freitagabend von der Sektionsversammlung der SP Birsfelden für die Landratswahlen 2019 nominiert.

Zusammen mit Kathrin Schweizer (bisher), Roman Brunner (bisher), Roger Börlin, Anna Holm und Jonas Eggmann bilden unsere vier Kandidierenden eine starke neunköpfige Liste für die Landratswahlen 2019. Es ist wieder gelungen äusserst fähige Kandidierende zu gewinnen und eine ausgeglichene Vertretung der Geschlechter, Altersgruppen und der zwei Gemeinden zu erreichen.

Die SP setzt sich ein für ein sozialeres, ökologischeres und gerechteres Baselbiet. Dazu befassten sich die Mitglieder intensiv mit der Wahlplattform, welche die Positionen der SP aufzeigt. Hierzu formulierten die Mitglieder über dreissig Anträge.

Zum Schluss des Abends dankte Parteisekretär Ruedi Brassel unserer langjährigen Landrätin Regula Meschberger für ihr ausserordentliches Engagement für die Menschen in diesem Kanton. Die Mitglieder beendeten den letzten Termin vor den Sommerferien mit einem Apéro.

Medienmitteilung der SP Birsfelden zur Nomination der Kandidierenden für die Landratswahlen 2019

Zu kleine Grünfläche: Zentrumsprojekt mit Mängeln

Beijing City Planning Museum by i a walsh

Das Projekt zur Zentrumsentwicklung ist in gewissen Aspekten ungenügend und muss daher deutlich verbessert werden. Ohne dass auch grundsätzliche Änderungen am vorgestellten Projekt vorgenommen werden können, kann die SP Birsfelden dem Kredit fürs Quartierplan-Verfahren nicht zustimmen.

Den Hauptgrund dafür sieht die SP Birsfelden darin, dass die Vorgaben für die Studienaufträge nicht diskutiert werden konnten.

Die SP bemängelt in erster Linie den viel zu grossen Fussabdruck der Überbauung. Dazu kommt, dass die Grünflächen viel zu klein und nicht vernetzt sind. Gemäss Stadtentwicklungskonzept (STEK) soll zudem eine ökologische Vernetzungsachse von der Birs durchs Zentrum hin zum Rhein verlaufen. Doch diese ist im aktuellen Projekt nicht erkennbar.

Positiv sind die unterirdische Parkierung unter den Gebäuden, was mehr Spielraum bei den Bepflanzungen erlaubt.

Aus soziologischer Sicht begrüssen wir die Idee einer Stadthalle, die der Gemeinde und den Vereinen als Mehrzweckhalle zur Verfügung steht. In diesem Zusammenhang negativ wertet die SP aber, dass ein wirklich grosser Platz fehlt.

Der Gemeinderat schlägt für die laufende extrem wichtige Vorbereitungsphase ein hohes Tempo an, das wenig Zeit lässt, die Dinge sauber zu überdenken und neue Ideen einzubringen. Auch Parteien und Interessengruppen haben es schwer, sich rechtzeitig Gehör zu verschaffen und mitzuwirken.

Medienmitteilung der SP Birsfelden vom 14. Juni 2018 zur Zentrumsentwicklung Birsfelden

Bildungsinitiativen gescheitert – alle Resultate der Abstimmungen vom 10. Juni 2018

ISS control Room by Paul Wilson

Heute standen im Baselbiet insgesamt sechs Vorlagen zur Abstimmung. Das Baselbiet und auch Birsfelden folgten immer dem Bund und Kanton.

Die Vollgeld-Initiative wurde abgelehnt, ebenso zwei Initiativen zur Bildung.

Beunruhigend ist die tiefe Stimmbeteiligung. Während auf Bundesebene bei beiden Vorlagen ein Drittel der Stimmberechtigten an die Urne ging, beteiligten sich im Kanton noch knapp über 30 %. In Birsfelden waren es teilweise nur knapp mehr als ein Viertel. Dass in Birsfelden die Menschen weniger interessiert sind an Abstimmungen (und Wahlen), ist eine Entwicklung, die sich schon länger beobachten lässt.

Schweiz

Vollgeld-Initiative

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Schweiz 24,3 % 75,7 % 442 387 1’379’448 33,8 %
Baselland 23,92 % 76,08 % 14 167 45 048 32,08 %
Birsfelden 28,72 % 71,28 % 490 1216 27,52nbsp;%

Geldspiel-Gesetz

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Schweiz 72,9 % 27,1 % 1’325’982 492’247 33,7 %
Baselland 71,12 % 28,88 % 41 836 16 987 31,97 %
Birsfelden 72,45 % 27,55 % 1236 470 27,44 %

Baselbiet

Stufenlehrpläne Volksschule

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 84,24 % 15,76 % 46 333 8665 30,96 %
Birsfelden 83,81 % 16,19 % 1310 253 26,20 %

Eine Fremdsprache auf der Primarstufe genügt

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 32,30 % 67,70 % 18 424 38 616 31,30 %
Birsfelden 35,94 % 64,06 % 584 1041 26,64 %

Ersatz Bildungsrat durch Beirat Bildung

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 41,24 % 58,76 % 22 700 32 340 31,10 %
Birsfelden 40,68 % 59,32 % 633 923 26,12 %

Aufhebung der Gebührengrenze

Ja Nein Ja-Stimmen Nein-Stimmen Beteiligung
Baselland 54,37 % 45,63 % 30 131 25 284 30,86 %
Birsfelden 62,27 % 37,73 % 982 595 26,23 %

Weiterhin zwei Fremdsprachen in der Primarschule

entente cordiale by Olivier Bacquet

Unsere Primarschülerinnen und Primarschüler lernen ab der 3. Klasse Französisch und ab der 5. Klasse Englisch. Mit der Einführung von Harmos wurde in der Primar die zweite Fremdsprache eingeführt. Dahinter stehen die Überlegung und das Wissen, dass Kinder sehr schnell Sprachen lernen — unter dem Motto «je früher, desto besser».

Das Komitee «Starke Schule» behauptet, die Kinder seien überfordert und will die zweite Fremdsprache wieder abschaffen. Woher diese Ansicht kommt, ist mir schleierhaft. Wer mit Kindern im Primarschulalter zu tun hat, weiss, wie neugierig und wissbegierig sie sind. Sie lernen schnell. Vielen fällt es leicht.

Dass das nicht für alle gilt, ist klar. Es gibt immer Kinder, denen das Lernen nicht so leichtfällt. Sie sind auf Unterstützung angewiesen und müssen Strategien lernen, um ihre Stärken gezielt einsetzen zu können. Das ist eine wichtige Aufgabe der Schule.

Nun aber gleich für alle die zweite Fremdsprache abzuschaffen, heisst «das Kind mit dem Bad ausschütten». Das können wir nicht zulassen. Sprachen sind der Schlüssel zum Erfolg im Privat- und im Berufsleben. Unsere Welt ist als Folge der Mobilität zusammengerückt. Sich in verschiedenen Sprachen ausdrücken zu können, ist deshalb unabdingbar geworden.

Zudem haben die Baselbieter Stimmberechtigten der Einführung von Harmos sehr deutlich zugestimmt, dies im Wissen, dass die Kinder in der Primarschule Französisch und Englisch lernen.

Ich bitte Sie, die unsinnige Initiative am 10. Juni abzulehnen. Machen Sie doch bitte auch in Ihrer Familie und in Ihrer Umgebung Werbung für ein klares NEIN zur sogenannten Überforderungs-Initiative. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Désirée Jaun rückt in Landrat nach

Erfreut kann die SP Birsfelden mitteilen, dass Désirée Jaun in den Landrat nachrückt. Sie tritt damit die Nachfolge von Regula Meschberger an.

Wir sind besonders glücklich, dass mit Désirée Jaun weiterhin eine kompetente Vertreterin aus Birsfelden im Landrat sitzt. Sie ist seit 2016 Gemeinderätin und steht dort dem Departement Umwelt, Ver- und Entsorgung, Strassen, Grünflächen und öffentlicher Verkehr vor.

Die SP Birsfelden ist sehr glücklich über den nahtlosen Übergang und wünscht Désirée Jaun viel Erfolg!

— SP Birsfelden

Medienmitteilung der SP Birsfelden vom 28. Mai 2018 zum Nachrücken von Désirée Jaun in den Landrat