Vorschlag für Nationalrat und goldener Kabelbinder

Museumsnacht Nationalratssaal by David Haberthür

Zum 108. Mal trafen sich die SozialdemokratInnen Birsfeldens zu ihrer jährlichen Generalversammlung. Höhepunkt des Abends war, dass die SP Birsfelden ihre glänzend wiedergewählte Landrätin Désirée Jaun für die Nationalratsliste der SP Baselland empfiehlt.

Die Wahlen fanden unter der Leitung von Hans-Peter Moser statt. Er bedankte sich bei Heiner Lenzin, der seit vier Jahren die Sektion kompetent und engagiert leitet. Die Mitglieder bestätigten einstimmig per Akklamation Heiner Lenzin als Präsidenten und den restlichen Vorstand bestehend aus Gaby Lagger, Irene Märki, Walter Märki, Fabian Neuschäfer, Ursula Roth und Florian Schreier für ein weiteres Jahr.

Désirée Jaun

Für die Nomination der Nationalratskandidierenden der SP Baselland im Mai schlägt die SP Birsfelden ihre mit Top-Resultat wiedergewählte Landrätin Désirée Jaun vor. Nach den starken Gewinnen der SP in Birsfelden (+ 8 %) und Muttenz, drängt sich ihre Kandidatur geradezu auf.

Für ihre langjährige Mitgliedschaft und ihr Engagement wurden Heinrich Scheidegger (50 Jahre), Peter Meschberger (50 Jahre) und Hildegard Burau (45 Jahre) geehrt. Bei Regula Meschberger bedankte sich die Versammlung für ihren 15-jährigen Einsatz im Landrat. Sie war eine Stütze für die Partei und eine wichtige Stimme für ein gerechtes und fortschrittliches Baselbiet. Den goldenen Kabelbinder erhielt der Plakatchef Walter Märki für seine ausdauernde Arbeit beim Plakatieren und Ersetzen von Plakaten.

Die über dreissig anwesenden Mitglieder beendeten den Abend mit einem feinen Abendessen.

→ Medienmitteilung herunterladen [PDF, 35 KB]

In Birsfelden wie im Baselbiet: SP stärkste Partei

DANKE

Medienmitteilung der SP Birsfelden vom 1. April 2019 zum Ergebnis der Landrats- und Regierungsratswahlen 2019 vom 31. März 2019

Mit Kathrin Schweizer sitzt nach vier Jahren wieder eine Vertreterin der SP in der Regierung. Auch im Landrat zeigte sich rasch ein aussergewöhnlicher Erfolg, für die SP in Birsfelden, aber auch im ganzen Kanton. Der Wahlsonntag zeigte klar, dass die SP mit ihrem Einsatz für alle statt für wenige am meisten Menschen im Kanton gewinnen kann.

Das Signal der Bevölkerung hätte deutlicher nicht sein können. Ein klarer Linksrutsch zeigte die Unzufriedenheit der Menschen mit der perspektivlosen Abbaupolitik der letzten Jahre, welche die Rechtskonservativen durchdrückten.

Die Muttenzer SP-Gemeinderätin Kathrin Schweizer zieht mit dem drittbesten Resultat glanzvoll in die Baselbieter Regierung ein. Besonders auch in Birsfelden und Muttenz schnitt sie sensationell ab und erhielt in beiden Gemeinden am meisten Stimmen.

Alle unsere drei bisherigen LandrätInnen aus dem Wahlkreis, darunter die Birsfelderin Désirée Jaun, wurden problemlos bestätigt. Die Landratsliste der SP holte insgesamt deutlich mehr Stimmen als vor vier Jahren. Ein sattes Plus von knapp 8 % brachte sie auf 36,2 % in Birsfelden, auf 30 % im Wahlkreis.

In Birsfelden, wie auch im Baselbiet ist die SP nun klar stärkste Partei. Besonders deutlich war dies in Birsfelden, wo die SP mehr Stimmen holte, als nie beiden nächsten Parteien zusammen.

Die SP Birsfelden bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, für die Unterstützung und freut sich auf die kommenden vier Jahre.

→ Medienmitteilung herunterladen [PDF, 33 KB]

Linke Welle – Ergebnisse der Landrats- und Regierungsratswahlen 2019

Lily, Rosemary, and the Ace of Spades by Jack Hamilton

Regierungsratswahlen

Zunächst einmal die sehr positiven Resultate für die Wahlen in die Baselbieter Regierung. Die Beteiligung im ganzen Kanton betrug 34 %, in Birsfelden gingen nur gerade 27 % der Stimmberechtigten zur Urne.

  1. Anton Lauber (CVP, bisher): gewähilt mit 41 417 Stimmen
  2. Isaac Reber (Grüne?, bisher): gewählt mit 40 561 Stimmen
  3. Kathrin Schweizer (SP, neu): gewählt mit 37 187 Stimmen
  4. Monica Gschwind (FDP, bisher): gewählt mit 33 551 Stimmen
  5. Thomas Weber (SVP, bisher): gewählt mit 32 338 Stimmen

Landratswahlen

Auch hier sind die Ergebnisse sehr positiv. Im Wahlkreis Birsfelden/Muttenz wurde Désirée Jaun wiedergewählt, ebenso Roman Brunner und Kathrin Schweizer. Diese wurde ja aber Regierungsrätin und deshalb wird neu Roger Boerlin die SP ab Sommer im Landrat vertreten! Gratulation zur Wahl!

Endresultat Parteistimmenzahl 2019 für die Gemeinde Birsfelden
Parteistimmen im Vergleich zu den Wahlen 2015. Die SP konnte deutlich zulegen und steht nun bei 36,2 %. Quelle: Wahlen 2019, Landeskanzlei, Kanton Basel-Landschaft

Bei der Sitzverteilung blieb hier alles beim Alten, wobei die SP ihren Stimmenanteil kräftig auf 36,2 % (+ 7,6 %) ausbauen konnte. Weiterhin verteilen sich die Sitze wie folgt auf die Parteien:

  1. SP: 3 Sitze
  2. Grüne: 1 Sitz
  3. FDP: 1 Sitz
  4. SVP: 2 Sitze
  5. CVP: 1 Sitz
  6. EVP: 1 Sitz

Hier die einzelnen Resultate der Liste 2 SP, JUSO und Gewerkschaften für Birsfelden und den Wahlkreis Muttenz:

  1. Kathrin Schweizer (bisher, gewählte Regierungsrätin): gewählt mit 2543 Stimmen, davon 805 aus Birsfelden
  2. Roman Brunner (bisher): gewählt mit 1970 Stimmen, davon 722 aus Birsfelden
  3. Désirée Jaun (bisher): gewählt mit 1898 Stimmen, davon 851 aus Birsfelden
  4. Roger Boerlin (neu): gewählt mit 1556 Stimmen, davon 406 aus Birsfelden
  5. Regula Hunziker Lenzin (neu): erhielt 1340 Stimmen, davon 584 aus Birsfelden
  6. Florian Schreier (neu): erhielt 1313 Stimmen, davon 590 aus Birsfelden
  7. Jonas Eggmann (neu): erhielt 1279 Stimmen, davon 412 aus Birsfelden
  8. Anna Holm (neu): erhielt 1249 Stimmen, davon 428 aus Birsfelden
  9. Fabian Neuschäfer (neu): erhielt 1158 Stimmen, davon 460 aus Birsfelden

Alle Graphiken, Zahlen und Daten von der Landeskanzlei des Kantons Basel-Landschaft.

Die Zukunft gestalten

Nach vier Jahren Verwalten braucht es unbedingt einen Wechsel in der kantonalen Politik. Der Wille zu gestalten, nicht einfach zu verwalten, muss wieder spürbar werden.

Gestalten bedeutet, die Bedürfnisse der Menschen im Kanton Baselland wahrzunehmen und Lösungen zu entwickeln, die allen zu Gute kommen.

Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, anständige Prämienverbilligungen, gute Bedingungen für den Langsam- und den öffentlichen Verkehr, eine chancengerechte Schule und eine Steuerpolitik, die tiefe Einkommen entlastet.

Das gelingt aber nur, wenn die Machtverhältnisse in unserem Kanton geändert werden. Legen Sie deshalb die Liste 2 in die Urne und wählen Sie Kathrin Schweizer in den Regierungsrat.

Schwimmhalle sanieren und Schulmobiliar erneuern

Schwimmen by Nacho Rascón

Medienmitteilung der SP Birsfelden zur Gemeindeversammlung vom 8. April 2019

Die Schwimmhalle muss saniert werden. Die SP Birsfelden unterstützt deshalb den dazugehörigen Sanierungskredit. Ebenfalls empfiehlt sie die Erneuerung des Schulmobiliars zur Annahme. Das neu auch in der Gemeinde Initiativen lanciert werden können, begrüsst die SP Birsfelden. Hingegen lehnt sie die Änderung des Wahlverfahrens für den Schulrat ab.

Die Schwimmhalle und die darüberliegende Turnhalle müssen saniert werden. So sindneben der Bausubstanz auch diverse technische Teile zu erneuern. Die SP Birsfelden hat sich bereits in der Vergangenheit für den Erhalt der Schwimmhalle ausgesprochen. Sie stimmt deshalb auch dem teuren Kredit von 5,77 Millionen Franken einstimmig zu. Die Alternative wäre die Schliessung der Schwimmhalle.

Das Proporzwahlverfahren garantiert, dass auch kleine Parteien am Tisch sitzen, wenn wichtige Entscheidungen für unsere Schulen gefällt werden. Die SP Birsfelden lehnt den zweiten Antrag des Gemeinderats (Änderung Wahlverfahren Schulrat) deshalb einstimmig ab.

Die beiden Anträge zur Einführung des Initiativrechts in der Gemeinde begrüsst und empfiehlt die SP Birsfelden zur Annahme. Mit der Gemeinde-Initiative stärken wir die Volksrechte und führen ein nützliches neues Instrument für unsere Demokratie ein.

Die Erneuerung des Mobiliars der Schule ist nötig und kann parallel zur Schulraumsanierung ausgeführt werden. Die Erneuerung der jahrzehntealten Möbel und Geräte ist ohne Frage nötig. Wir empfehlen deshalb auch diesem Kredit zuzustimmen.

Fortschritt fürs Baselbiet

Nach Belchen by Wisi Greter

Für mich ist klar: Soll im Baselbiet wieder fortschrittliche, nachhaltige und gerechte Politik Einzug halten, so muss man die sozialdemokratischen Kandidierenden auf der Liste 2 in den Landrat und Kathrin Schweizer in den Regierungsrat wählen.

Statt im Bildungsbereich vom Kindergarten bis zur Universität zu sparen, sollen die Auszubildenden auf allen Stufen gut betreut und optimal gefördert und damit auch die Arbeitsbedingungen der Lehrpersonen wieder besser werden. Dafür setzt sich die SP ein.

Der bürgerliche Versuch, das U-Abo abzuschaffen, konnte verhindert werden. Aber der ÖV muss weiter gestärkt werden und alle Regionen im Baselbiet müssen mit dem ÖV gut und günstig erreichbar sein. Dafür setzt sich die SP ein.

Die jährlich steigende Prämienlast ist für viele Familien und Haushalte ein Problem. Niemand soll mehr als 10 % des Haushaltsbudgets für Krankenkassenprämien ausgeben müssen. Dafür setzt sich die SP ein.

Umweltzerstörung soll verhindert und natürliche Lebensräume sollen gesichert werden. Es braucht genügend Naherholungsgebiete und naturnahe Grünflächen auch in Wohngebieten. Die SP setzt sich auch dafür ein.

Deshalb ist ganz klar, dass man am 31. März die Liste 2 unverändert einlegen muss.

Zukunft statt Abbau gibt es nur mit uns

Am 31. März haben Sie die Wahl: Wollen Sie weiterhin eine rechte Abbaupolitik und einen undemokratischen Wirtschaftskammerfilz? Oder wollen Sie ein Baselbiet, das in die Zukunft investiert? Ein Baselbiet mit guten Schulen, starkem öffentlichem Verkehr, bezahlbaren Prämien und bezahlbarem Wohnraum? Wenn Sie diese Fragen mit ja beantworten können, so empfehlen wir Ihnen die Liste 2. 

Kathrin Schweizer in den Regierungsrat

Vier Jahre lang war die SP nicht im Regierungsrat vertreten. Das entspricht nicht dem Konkordanz-Gedanken in unserem politischen System. Konkordanz heisst, dass die wichtigen politischen Parteien in der Regierung vertreten sind und gemeinsam Lösungen suchen, diskutieren und dann auch entscheiden.

Dabei ist es durchaus möglich, dass nicht alle Vertreterinnen und Vertreter mit dem Entscheid einverstanden sind. Die Erfahrung zeigt aber, dass jene Lösungen nachhaltig sind, die von allen gemeinsam erarbeitet worden sind und mitgetragen werden.

Damit auch im Kanton Baselland wieder gute nachhaltige Lösungen erarbeitet und gefunden werden, braucht es die SP im Regierungsrat. Kathrin Schweizer ist die Garantin für Entscheide, welche die Anliegen der Bevölkerung ernst nehmen.

In den letzten Jahren wurde zwar viel gesprochen von Strategien unter anderem auch in Bezug auf die Armut. Konkrete Umsetzungen sind aber nicht in Sichtweite. Im Gegenteil, Familien mit tiefen und mittleren Einkommen werden vermehrt zur Kasse gebeten. Das geht auf die Dauer nicht gut. Regierungsrat und Landrat haben Verantwortung für die ganze Bevölkerung zu übernehmen. Um dieses Gleichgewicht wieder herzustellen braucht es die SP mit Kathrin Schweizer in der Regierung.

Die Qual der Wahl

Nur strahlende Gesichter begleiten mich zurzeit durch den Tag. Sie lächeln mir von unzähligen Plakaten aus zu. Auch bereits am frühen Morgen, wenn die meisten Menschen mit dem Handy vor der Nase im Tram oder Bus zur Arbeit fahren.

Im ganzen Kanton gibt es über 600 Kandidierende für 90 Sitze im Landrat. Das Gerangel ist gross und die Chance gewählt zu werden klein. Alle lächelnden Gesichter auf den Plakaten engagieren sich für eine Partei, eine Sache, haben Visionen und möchten gewählt werden. Sie präsentieren sich auf der Strasse, in den Medien, schreiben Leserbriefe oder Kolumnen und machen so auf sich aufmerksam.

Die Auswahl ist enorm. Für welche Partei oder Person entscheide ich mich? Wähle ich jene mit dem hübschesten Lächeln oder der schönsten Frisur? Gebe ich nur Frauen meine Stimme? Soll ich quer durch die Parteienlandschaft wählen? Gebe ich einer bestimmten Partei meine Stimme und kumuliere meine Favoriten? Oder gehe ich am Schluss gar nicht wählen?

Letzteres ist keine gute Idee, obwohl bei der Fülle der Auswahl die Versuchung gross ist, das Wahlkuvert im Altpapier zu entsorgen. Ich auf jeden Fall nutze die Möglichkeit mitzubestimmen, wer unseren Kanton in den nächsten vier Jahren prägen soll.

Wie wir morgen leben wollen

Balkon in Ohrid by flöschen

Alle müssen wohnen, alle wollen sich bei sich zu Hause wohl fühlen. Dazu braucht es eine ganze Reihe von Voraussetzungen, die die Politik schaffen kann.

«Wie wir leben wollen» Florian Schreier

Wir fühlen uns wohl, wenn unsere Quartiere lebendig, aber nicht lärmig sind. Wir wünschen uns engagierte Nachbarinnen und Nachbarn, die gemeinsam mit uns unsere Umgebung gestalten, nutzen und beleben.

Doch wir müssen uns dies auch leisten können. Neben den Krankenkassenprämien sind die Mieten eine grosse Belastung für viele Menschen. Sie können sich den Traum von der gemütlichen Wohnung in angenehmer Umgebung kaum noch leisten.

In Birsfelden haben Genossenschaften eine lange und erfolgreiche Tradition. Hier zeigt sich, dass auch ohne kapitalistische Gewinnlogik gewohnt und gelebt werden kann und dies günstig, nachbarschaftlich und nachhaltig.

Wir brauchen die Förderung von gemeinnützigem Wohnungsbau. Autofreies Wohnen muss, gerade in Stadtnähe, eine Selbstverständlichkeit werden. Es braucht neue Wohnformen, damit wir nicht separiert, sondern als Gesellschaft zusammen leben.