An der Sektionsversammlung letzte Woche bekräftigten die SP-Mitglieder ihre Unterstützung für den Kredit für die Ausarbeitung von Planungsgrundlagen für das Zentrum 2.0. Nach dem knappen Scheitern in der Volksabstimmung soll das Zentrumsprojekt angepasst werden. Birsfelden hat ein modernes und gemütliches Zentrum verdient. Die beiden Kredite für Tiefbauprojekte empfehlen wir ebenfalls zur Annahme.
An der Sektionsversammlung vom 30. August 2022 berieten die Mitglieder der SP Birsfelden über die Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 26. September 2022. Wichtigstes Thema dabei ist die Neuauflage des Zentrumsprojekts. Mit ambitioniertem Zeitplan sollen angepasste Planungsgrundlagen fürs neue Zentrum erarbeitet werden. Uns ist wichtig, dass mit dem Quartierplan bezahlbarer Wohnraum und ein gemütliches Zentrum entsteht. Wir unterstützen den neuen Anlauf für ein neues Zentrum für Birsfelden mit voller Überzeugung.
Wir empfehlen den Kredit für den Ersatz der Bermenleitung im Birsfelder Hafen und den Nachtragskredit für den Umbau der Friedhofstrasse anzunehmen.
Für Diskussion sorgte ein Antrag, der einfachere Volksabstimmungen über Geschäfte der Gemeindeversammlung ermöglichen will: Wenn ein Drittel der Anwesenden der Gemeindeversammlung dies Verlangen, findet die Schlussabstimmung an der Urne, statt im Saal statt. Wer heute gegen einen Beschluss der Gemeindeversammlung mit einem Referendum vorgehen will, kann dies bereits ohne hohe Hürden tun. Die dafür benötigten 500 Unterschriften sind gut erreichbar, wenn tatsächlich eine grössere Anzahl Stimmberechtigter gegen einen Beschluss der Gemeindeversammlung ist. Wir lehnen den Antrag über Schlussabstimmungen an der Urne ab.
― SP Birsfelden
