Medienmitteilung der SP Birsfelden zur Gemeindeversammlung vom 3. April 2017; vom 4. April 2017
Die SP Birsfelden ist erfreut, dass es mit Schulraumplanung endlich vorwärts geht. Die gestern an der Gemeindeversammlung bewilligten Projektkredite sind aber erst der Anfang. Auch wurden noch zwei Reglemente totalrevidiert.
Nachdem die Schulraumplanung nun schon mehrere Jahre zwar Kredite gesprochen bekam, aber nie zu einer richtigen Baustelle wurde, dürfte es jetzt bald losgehen. Die fertigen Bauprojekte sollen bis Ende Jahr vorliegen, dafür wurden gestern knapp CHF 300‘000.- gesprochen. Ein kleiner Baukredit für die Schadstoffsanierung wurde ebenfalls bewilligt, damit rasch die Aula und das Foyer im Schulhaus Sternenfeld saniert werden können.
Das Reglement über den Gemeindeversand und die Plakatständer wurde gutgeheissen. Die laute Kritik an der Kostenbeteiligung der Parteien, welche vor allem kleine Organisationen und Einzelkandidaturen betroffen hätte, wurde von der Versammlung erhört. Ein entsprechender Antrag aus der Gemeindekommission wurde angenommen. Damit bleibt der Gemeindeversand weiterhin kostenfrei für die Parteien und Einzelkandidaturen.
Das Hundereglement wurde mit kleineren Änderungen und einer Gebührenerhöhung genehmigt.
Die SP Birsfelden dankt schliesslich noch der Geschäftsprüfungskommission für ihre wertvolle Arbeit im Risikomanagement. Ihr Tätigkeitsbericht wurde gestern Abend denn auch zur Kenntnis genommen.
