Die Schwimmhalle muss saniert werden. Die SP Birsfelden unterstützt deshalb den dazugehörigen Sanierungskredit. Ebenfalls empfiehlt sie die Erneuerung des Schulmobiliars zur Annahme. Das neu auch in der Gemeinde Initiativen lanciert werden können, begrüsst die SP Birsfelden. Hingegen lehnt sie die Änderung des Wahlverfahrens für den Schulrat ab.
Die Schwimmhalle und die darüberliegende Turnhalle müssen saniert werden. So sindneben der Bausubstanz auch diverse technische Teile zu erneuern. Die SP Birsfelden hat sich bereits in der Vergangenheit für den Erhalt der Schwimmhalle ausgesprochen. Sie stimmt deshalb auch dem teuren Kredit von 5,77 Millionen Franken einstimmig zu. Die Alternative wäre die Schliessung der Schwimmhalle.
Das Proporzwahlverfahren garantiert, dass auch kleine Parteien am Tisch sitzen, wenn wichtige Entscheidungen für unsere Schulen gefällt werden. Die SP Birsfelden lehnt den zweiten Antrag des Gemeinderats (Änderung Wahlverfahren Schulrat) deshalb einstimmig ab.
Die beiden Anträge zur Einführung des Initiativrechts in der Gemeinde begrüsst und empfiehlt die SP Birsfelden zur Annahme. Mit der Gemeinde-Initiative stärken wir die Volksrechte und führen ein nützliches neues Instrument für unsere Demokratie ein.
Die Erneuerung des Mobiliars der Schule ist nötig und kann parallel zur Schulraumsanierung ausgeführt werden. Die Erneuerung der jahrzehntealten Möbel und Geräte ist ohne Frage nötig. Wir empfehlen deshalb auch diesem Kredit zuzustimmen.
Medienmitteilung zur Gemeindeversammlung vom 8. April 2019
Foto von Nacho Rascón auf Flickr
