Nach ausführlicher Diskussion des Quartierplans Zentrum stimmt die SP Birsfelden ihm mit grosser Mehrheit zu. Dieser bringt Birsfelden ein dichtes, städtisches Zentrum mit vielen Qualitäten. Für die Abstimmungen und Wahlen vom 28. November 2021 empfiehlt die SP Birsfelden ihre kompetenten Kandidatinnen und die Pflegeinitiative zur Annahme.
Eine gute Stunde diskutierten Mitglieder der SP Birsfelden und Interessierte den Quartierplan (QP) Zentrum. Dabei zeigte sich, wie sich die SP Birsfelden auf dem langen und intensiven Weg zum heutigen Punkt seit rund zehn Jahren bei jedem Schritt eingebracht hat. Kritik wurde in den zahlreichen Mitwirkungsmöglichkeiten aufgenommen und in der nun vorliegenden Version des QP Zentrum berücksichtigt.
Der hohe Anteil von Genossenschaftswohnungen, das fortschrittliche Verkehrskonzept, die ökologischen Vorgaben und die städtebauliche Aufwertung des Zentrums von Birsfelden sind als besonders positive Aspekte des QP Zentrum zu werten. Damit setzt Birsfelden seine starke Tradition für Gemeinsinn und Lebensqualität für alle in die Zukunft fort.
Abstimmungen und Wahlen vom 28. November 2021
Gaby Lagger tritt für die Nachfolge unseres zurückgetretenen Schulratsmitglieds Thomas Lüthi an. Ursula Roth und Esther Thurthaler (CVP, Muttenz) treten zur Wiederwahl als Friedensrichterinnen an. Die Mitglieder der SP Birsfelden empfehlen alle drei Kandidatinnen einstimmig zur Wahl. Mit ihnen stellen wir sicher, dass auch künftig Kompetenz und Engagement vertreten sind.
Ausserdem diskutierten die zahlreich an der Sitzung teilnehmenden Mitglieder die Abstimmungen vom 28. November 2021. Die SP Birsfelden empfiehlt jeweils einstimmig:
- Ja zur Pflegeinitiative
- Nein zur Justiz-Initiative
- Ja zum Covid-19-Gesetz (Die Sektionsversammlung fand mit Covid-Zertifikatspflicht statt.)
- Ja zum kantonalen Integrationsprogramm 2022 – 2023
Medienmitteilung vom 3. November 2021 zum QP Zentrum und den Abstimmungen und Wahlen vom 28. November 2021
1 Kommentar
Plädoyer für ein lebendiges Dorfzentrum
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Die «IG grünes Zentrum« Birsfelden betreibt mit ihrer Agitation ein eigentliches Greenwashing. Sie gaukelt den StimmbürgerInnen aktionsreich und mit viel Politklaumakt vor für ein grünes Zentrum zu kämpfen. Das Gegenteil ist war. Mit der Bekämpfung der jetzigen Vorlage und einer allfälligen Ablehnung des QP-Zentrums, zementieren sie den jetzigen Status Quo. Heisst: Erhalt eines 1500 m² grossen Parkplatzes, eines 5’000 m² grossen totalversiegelten Pausenplatzes und einer rund 3’000 m² grossen Brachwiese. Sie verhindern aber unmittelbar auch 180 bezahlbare Wohnungen im Zentrum von Birsfelden und sie verhindern das Engagement der gemeinnützigen und genossenschaftlichen Bauträger, welche bereit wären das Zentrum insgesamt aufzuwerten und günstigen Wohnraum in grossem Umfang zur Verfügung zu stellen.
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Sie würden gleichzeitig über 1 Mio. Franken Planungskosten vernichten und Baurechtszinsen im Umfang von rund 72 Mio. Franken für die kommenden Jahre ausschlagen. Sie verhindern ebenfalls, dass Birsfelden rund 400 neue EinwohnerInnen und damit auch SteuerzahlerInnen gewinnen würden. Sie verhindern auch Bau- und Entwicklungsinvestitionen von 220 Mio. Franken. Soviel Ignoranz ist schwer nachvollziehbar.
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Zumal das Greenwashing der GegnerInnen keine Alternative anbietet, sondern lediglich das Ziel verfolgt die jetzige Vorlage zu verhindern. Mannhart, Moser & Co. agieren z.Zt. schamlos mit falschen Angaben. Vorallem die Behauptung der extensiven Verdichtung ist falsch. Es ist auch falsch, dass der Kanton die diesbezüglichen Vorgaben der PlanerInnen in Frage gestellt hat. Im Gegenteil: RR Isaac Reber und der Raumplaner Thomas Walter bewerten das Birsfelder Projekt als vorbildhaft und wegweisend für die Umsetzung der Raumplanungsvorgaben des Kantons.
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Die Mitglieder der IG Greenwashing sind politische Outlaws, welche nicht im Ansatz je Hand für politische Kompromisse oder tragbare Zukunftsvisionen geboten haben. Sie ignorieren süffisant , dass die BaselbieterInnen vor 8 Jahren mit über 70% Ja-Stimmen zur Teilrevision des Schweizer Raumplanungsgesetzes Ja gesagt haben und damit die Zersiedelung stoppen und eine Verdichtung nach Innen präferieren wollten. Sie ignorieren auch, dass die SP mit ihrer Initiative «Wohnen für alle« bezahlbaren Wohnraum proaktiv fördern, die Spekulation mit Boden eindämmen und den gemeinnützigen Wohnungsbau fördern will. Sie ignorieren ebenfalls, dass sich die Zentrumsentwicklung streng nach dem «Leitbild Natur« der Gemeinde orientiert und der Biodiversität und der Förderung der Grün- und Freiräume im Siedlungsgebiet höchste Priorität beigemessen hat.
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Soviel Ignoranz und politische Inhaltslosigkeit würde unweigerlich zu einem Scherbenhaufen führen, daher liebe StimmbürgerInnen plädieren sie an der kommenden Gemeindeversammlung für den vorliegenden QP-Zentrum und für eine Wohnbaupolitik, welche allen BürgerInnen bezahlbaren Wohnraum im Zentrum zur Verfügung stellt und der Gemeinde endlich ein qualitativ hochstehendes und verkehrsfreies Dorfzentrum schenkt. Stimmen Sie an der kommenden Gemeindeversammlung JA zum QP-Zentrum.
Christoph Meury